Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen Allgemein

Ein Abgeber stellt Informationen über Marken, welche er abtreten möchte der Plattform zur Verfügung. Diese Informationen betreffend die Marke werden durch die Plattform veröffentlicht. Der Plattformbetreiber bzw. die Plattform vermittelt Informationen über Gelegenheiten, die Rechte an Marken abzutreten oder zu erwerben. Ein Erwerber hat die Möglichkeit die Informationen einzusehen und die Gelegenheit bei Interesse ein verbindliches Angebot bei der Plattform abzugeben.  Das Geschäft in Form der Abtretung bzw. des Erwerbs der Rechte an Marken kommt zwischen Abgeber und Erwerber zustande. Der Plattformbetreiber hat einen Provisionsanspruch, welcher ausschließlich durch den Abgeber zu bezahlen ist. Bei Zustandekommen eines Geschäfts (Übertragung der Markenrechte) verpflichtet sich der Abgeber die vereinbarte Provision an den Plattformbetreiber zu bezahlen bzw. darf dieser den Verkaufserlös um diesen Betrag mindern. Etwaige darüber hinaus gehende Leistungen wie z.B. Beratungsdienstleistungen, Einstellgebühren werden quartalsweise im Nachhinein abgerechnet und sind innerhalb von 14 Tagen fällig.

Nutzungsbedingungen Abgeber

Der Abgeber erklärt über die uneingeschränkten Rechte an der Marke zu verfügen und diese verbindlich und ausschließlich für den Zeitraum von 3 Monaten auf der Plattform anzubieten. Diese Frist verlängert sich automatisch, kann aber dann jederzeit unter Einhaltung einer 1-wöchigen Frist beendet werden.

Der Abgeber ist für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen verantwortlich und gibt die Erlaubnis diese Informationen uneingeschränkt auf Homepage, Laptop und Datenbank zu speichern.

Die benötigten Informationen werden seitens des Abgebers zeitnah und vollständig in einer weiterverwendbaren elektronischen Form z.B. Word-Format zur Verfügung gestellt. Ist hierfür eine zusätzliche händische bzw. manuelle Bearbeitung notwendig wird ein Kostenersatz von EUR 50 (exklusive USt) in Rechnung gestellt.

Folgende vollständige Informationen und Daten werden seitens des Abgebers dem Plattformbetreiber zur Verfügung gestellt:

Personen- bzw. Unternehmensdaten

  • Vor- und Zuname bzw. Firmenwortlaut:
  • Anschrift (Wohnadresse bzw. Unternehmenssitz), Straße/Hausnummer, PLZ/Ort, Land:
  • Telefon:
  • Email-Adresse:
  • (ggf. bei Vertretung, siehe Informationen von oben):

Markendaten

  • Markenname sowie ein Foto der Marke:
  • Markenbeschreibung:
  • Markenart: (Wort-Marke, Bild-Marke, Wortbild-Marke oder sonstige Marke)
  • Status: (registriert, nicht registriert)
  • Geltungsbereich: z.B. ÖPA (österreichisches Patentamt)
  • Anmeldedatum:               
  • Registrierungsdatum:           
  • Nächstes Fälligkeitsdatum:
  • Alter:               
  • Verwendung:               
  • Waren-/Dienstleistungsklassen:  
  • Unternehmensstatus: (aktives Unternehmen, geschlossenes Unternehmen, insolventes Unternehmen)
  • Mögl. Zusatzerwerb: z.B. Domain
  • Branche: z.B. Lebensmittelhandel, Gastronomie, ….
  • Erwerbungsart: Kauf- und/oder Lizenzerwerb möglich

Nutzungsbedingungen Erwerber

Der Erwerber muss volljährig und voll geschäftsfähig sein. Der Erwerber gibt ein verbindliches Abtretungsangebot ab, an das er 14 Tage befristet gebunden ist. Für den Erwerber fällt keine Provision an.

Der Erwerber verpflichtet sich bei erfolgreichem Geschäftsabschluss den vereinbarten Geldbetrag spesenfrei innerhalb von 7 Tagen auf ein namhaft gemachtes Konto zu überweisen. Des Weiteren sind folgende Daten und Informationen zeitnah bekannt zu geben:

Personen- bzw. Unternehmensdaten

  • Vor- und Zuname bzw. Firmenwortlaut:
  • Anschrift (Wohnadresse bzw. Unternehmenssitz), Straße/Hausnummer, PLZ/Ort, Land:
  • Telefon:
  • Email-Adresse:
  • (ggf. Vertretung, siehe Informationen von oben):

Nutzungsbedingungen Plattformbetreiber

Der Plattformbetreiber versucht alle Informationen am aktuellen Stand zu halten. Es gibt einen Haftungsausschluss für Irrtum, insbesondere wenn dieser durch den Abgeber veranlasst wurde.

Wien, am 13.08.2021

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